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Offener Brief an die Landesmedienanstalten

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Jeder Mensch hat das Recht, sein Publikum zu finden!

Für dieses Recht steht die European Web Video Academy seit 2011 ein. Jährlich vergeben wir hierzu den Webvideopreis Deutschland. Als zentrale Auszeichnung für den deutschsprachigen Webvideo- und Social-Media-Markt küren wir innovative und erfolgreiche Formate und Künstler aus dem und für das Web. Das Recht des Einzelnen, sein Publikum zu finden, ist für uns Antrieb, Aufgabe und Anspruch zugleich.

Vor diesem Hintergrund sehen wir mit zunehmend wachsender Sorge die ausgeweiteten Vorstöße der Landesmedienanstalten im Bereich der Rundfunklizenzen. Der Webvideomarkt benötigt aber keine verschärfte Regulierung, sondern nachhaltige Wachstumsimpulse und intelligente Antworten auf zutiefst drängende Fragen, um eine pluralistische Medienlandschaft zu ermöglichen.

Wir fordern die Landesmedienanstalten zu einem konstruktiven Dialog auf, um puren Aktionismus, nicht absehbare Kollateralschäden und unnötige Irritationen für den Webvideomarkt zu vermeiden.

Hierbei stehen für uns folgende Forderungen im Mittelpunkt:

  • Wir erwarten faire, transparente und zukunftsorientierte regulatorische Rahmenbedingungen. Den Gesetzgeber fordern wir auf, das Recht, sein eigenes Publikum zu finden, als wichtiges Gut und allgemeines Recht zu begreifen und im Sinne einer vielfältigen Medienlandschaft zu bewahren und zu schützen.
  • Menschenwürde, Jugend- und Nutzerschutz sind für uns unumstößliche Schutzgüter. Auf ihren Schutz sollten wir uns konzentrieren und nicht auf sinnlose administrative Verfahren.
  • Die vom Gesetzgeber festgelegte Lizensierungspflicht von Medieninhalten muss an die Realität angepasst werden. Angemessener wäre eine „qualifizierte Anzeigepflicht“ wie bei Radioangeboten. Der Produzent verpflichtet sich mit diesem Schritt wiederum, seine Kontaktdaten der zuständigen Landesmedienanstalt zuzuführen und diese in einem Impressum beim Livestream-Angebot sichtbar zu machen.
  • Die umsetzenden Landesmedienanstalten fordern wir ihrerseits auf, bis zu einer Lösung die notwendigen Gebühren für einen Lizenzantrag von derzeit mindestens 1.000 Euro auf ein faires und angemessenes Maß herunter zu setzen. Nur so kann jeder Antragsteller, unabhängig von den persönlichen Einkommensverhältnissen, von seinem Recht, sein eigenes Publikum finden zu können, Gebrauch machen. Als Obergrenze für natürliche Personen ohne kommerzielle Verwertung sollten nicht mehr als 25 Euro angesetzt werden.
  • Die Antragsverfahren sollten beschleunigt und entbürokratisiert werden (z.B. durch Verzicht auf ein polizeiliches Führungszeugnis etc.)
  • Die Aufzeichnungspflicht für Livestreams sollte ersatzlos gestrichen werden.
  • Zulassungen müssen zeitlich unbegrenzt oder mindestens für einen deutlich längeren Zeitraum vergeben werden.

 

gezeichnet

Markus Hündgen, Gründer/ Geschäftsführer European Web Video Academy GmbH

Dr. Dimitrios Argirakos, Gründer/Geschäftsführer European Web Video Academy GmbH

Zum Download der Brief als PDF: Offener Brief an die Landesmedienanstalten

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1 Comment

  1. 19. Mai 2017 at 15:31 — Antworten

    Die Forderungen gehen größtenteils an den falschen Adressaten! Wie richtig geschrieben (und gefordert) wird, ist der Gesetzgeber gefragt. Was sollen die Medienanstalten mit derlei Forderungen anfangen, außer sie an den Gesetzgeber weiterzureichen?

    Ich fürchte auch (weiß es aber nicht), dass die Gebühren für einen Lizenzantrag gesetzlich festgelegt sind. Zumindest kann ich es mir nicht vorstellen, dass jede Landesmedienanstalt sich selbst einen Gebührenkatalog ausdenkt.

    Über die letzten drei Forderungen sollte man aber tatsächlich mal nachdenken. Wobei ich angesichts der Hass-Debatte im Internet auf ein polizeiliches Führungszeugnis nicht verzichten würde, wenn jemand Rundfunk betreiben will.

    Ich finde allerdings nicht, dass die Medienanstalten „ausgeweitete Vorstöße [..] im Bereich der Rundfunklizenzen“ vornehmen. Ganz im Gegenteil: Es sind Webvideo-Angebote wie PietSmietTV, die sich in Richtung Rundfunk bewegen. Da muss man sich nicht wundern, wenn man irgendwann an den Gestaden der Regulierung ankommt.

    Hätte PietSmietTV wie z. B. jeder Youtuber Videos zum Abruf online gestellt, anstelle rund um die Uhr zu senden, wäre das Thema Rundfunk gar nicht erst aufgekommen.“

    Viele Grüße

    Marc Hankmann

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